Ständiger Internationaler Gerichtshof

Ständiger Internationaler Gerichtshof,

 

Internationaler Ständiger Gerichtshof, französisch Cour Permanente de Justice Internationale [kuːr pɛrma'nãt də ʒys'tis ɛ̃tɛrnasjɔ'nal], englisch Permanent Court of International Justice ['pəːmənənt kɔːt əv ɪntə'næʃnl 'dʒʌstɪs], der im Rahmen der Satzung des Völkerbundes errichtete internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag (Statut vom 13./16. 12. 1920). Er bestand 1920-46; an seine Stelle trat der Internationale Gerichtshof. Der Ständige Internationale Gerichtshof bestand aus 15 Richtern, die von Völkerbundsrat und Bundesversammlung auf neun Jahre gewählt wurden, sowie gegebenenfalls in einzelnen Streitsachen aus weiteren Richtern »ad hoc« aufgrund Benennung je eines Richters durch beide Parteien oder, wenn ein Staatsangehöriger eines Streitteils dem Gericht angehörte, eines Richters durch die Gegenpartei. Der Ständige Internationale Gerichtshof war zuständig für alle dem Völkerrecht unterliegenden internationalen Streitfragen, die ihm unterbreitet wurden und für die sich die Parteien seiner Gerichtsbarkeit unterworfen hatten, für die in internationalen Abkommen besonders bezeichneten Angelegenheiten und für gutachtliche Äußerungen über ihm vom Völkerbundsrat oder der Bundesversammlung vorgelegte Streitfragen oder sonstige Angelegenheiten. Er hat insgesamt 30 Streitfälle behandelt, wovon 22 durch zusammen 32 Urteile entschieden wurden, und 26 gutachtliche Stellungnahmen abgegeben. Seine Spruchtätigkeit hat über die entschiedenen Einzelfälle hinaus wesentlich zur Klärung und Fortbildung des Völkerrechts beigetragen.